Bundeswehreinsatz in Darfur um ein weiteres halbes Jahr verlängern

Das Parlament soll der Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr zur Unterstützung der Überwachungsmission der Afrikanischen Union (AU) in Darfur (Sudan) um ein weiteres halbes Jahr bis Anfang Juni 2007 zustimmen. Die Bundesregierung hat dazu im Bundestag einen Antrag vorgelegt. Dazu hat sie das so genannte vereinfachte Zustimmungsverfahren vorgeschlagen: Die Verlängerung eines Einsatz gilt dann als genehmigt, wenn nicht eine Fraktion und fünf Prozent der Abgeordneten innerhalb von zwei Sitzungstagen widersprechen. Die Kosten für den Einsatz bis zu 200 Soldaten veranschlagt die Regierung mit rund 800.000 Euro.

In der Begründung heißt es, eine UN-geführte Friedensmission in Darfur sei „längerfristig weiterhin angestrebt“, aber voraussichtlich nicht bis Ende des Jahres oder „in absehbarer Zeit danach“ realisierbar. Mit Blick auf anstehende Rotationen und die des Weiteren geplante personelle Aufstockung werde die AU auf zusätzliche logistische und finanzielle Unterstützung angewiesen bleiben. Die Regierung betont erneut, der Konflikt im westsudanesischen Darfur habe zu einer der größten humanitären Katastrophen und menschenrechtlichen Krisen weltweit geführt. Er dauere nach wie vor an. Nach Schätzungen der UN seien mehr als 200.000 Menschen als Folge des Konflikts ums Leben gekommen. Zwei Millionen Menschen seien vertrieben worden. Die allgemeine Sicherheitslage sei unverändert prekär und werde geprägt von Gefechten zwischen Regierungsarmee und Rebellenbewegungen.

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